Anspruchsvolle Bundesversammlung 2010
der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik
Die Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik führte ihre Bundesversammlung in der Zeit vom 12.04.-15.04.2010 in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin durch.
Traditionsgemäß lag der Schwerpunkt in den ersten beiden Tagen bei einer umfangreichen Vorstandssitzung mit Berichten der Präsidentin, des Geschäftsführers, den Fragen der Mittelverteilung und des Wirtschaftsplans. Die Landesvorsitzenden berichteten ausführlich und detailliert über die Lage in ihren Landesbereichen.
Ein weiterer Schwerpunkt war die Vorbereitung der Bundesversammlung und die Teilnahme an überregionalen Veranstaltungen, auch im europäischen Raum.
Vizepräsident Thomas Kossendey, MdB und parlamentarischer Staatssekretär im BMVg, gab einen aktuellen Überblick über die politische Lage, sagte aktuelles zum Kundus-Untersuchungsausschuss, stellte die Situation in Afghanistan dar, gab Hinweise auf die Kommission „Transformation der Bundeswehr“ mit personeller Zusammensetzung und Auftrag und zur Situation der Wehrpflicht mit den Eckpunkten des Ministeriums.
Ausdrücklich bedauerte er die Folgen der Mittelkürzung für die Haushaltsjahre 2010/2011.
Vorstand und scheidende Präsidentin
Im Anschluss an die Vorstandssitzung führten die Landesvorsitzenden die Landesbereichsversammlungen durch und diskutierten die aktuelle Entwicklung.
Die Bundesversammlung begann mit der Begrüßung durch die Präsidentin. Dabei verabschiedete sie die ausgeschiedenen Sektionsleiter: Winfried Goossen, Joachim Kocherscheidt, H.-J. Mampe, Horst Petersen, H.-G. Seemann und Reinhart Schotte.
Sie würdigte ihre Leistung und ihr beispielgebendes Engagement im Sinne der Zielsetzung der Satzung. Danach begrüßte Sie die anwesenden neuen Sektionsleiter: Nico Froese, Klaus Großpietsch, Wolfgang Ludwig, Hendrik Meyer, Hans-Joachim Michel, Mike Sbrzesny, Ingo Scharschmidt und J.- F. von Witten.
Mit der Ehrenurkunde und Ehrenmedaille zeichnete sie für herausragende Verdienste für sicherheitspolitische Fragen in der Öffentlichkeitsarbeit die Herren: Richard Bulheller (LV IV), Jakob Deutsch (SV Ingolstadt), Ulrich Feldmann (SV Bad Kissingen), Rolf Habel (SV Augsburg-Lechfeld), Gerd-Heinz Haverbusch (SL Bad Neuenahr-Ahrweiler), Hans-Peter Hess (SL Marburg, Gießen und Frankfurt/Main), Heinz Klages (SL Kaiserlautern), Hans - J. Mampe (SL Neustadt), Uwe-Heiner Pradel (SL Wetzlar), Rolf Dieter Wienand (SL Delmenhorst) und Reiner Wehnes, Mitarbeiter der Geschäftsstelle aus.
Im Anschluss an diese Ehrungen wurde die Präsidentin selbst ausgezeichnet. Der anwesende Parlamentarische Staatssekretär im BMVg, Thomas Kossendey, MdB, zeichnete Claire Marienfeld-Czesla mit dem Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold aus. In seiner Laudatio sagte er unter anderem:
„Frau Marienfeld-Czesla war von 1990 – 1995 Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Von 1992 – 1995 war sie Mitglied der Parlamentarierversammlung der OSZE und
von 1995 – 2000 Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.
Seit Januar 2001 ist sie Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik
Im Sinne der Zielsetzung der Satzung intensivierte sie die ehrenamtliche Öffentlichkeitsarbeit der Gesellschaft im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Verbindung mit bundesweit 105 Sektionen. Die Erhaltung der allgemeinen Verteidigungsbereitschaft unter Berücksichtigung der deutschen Streitkräfte war ihr ein besonderes Anliegen.
In der Zeit ihrer Präsidentschaft intensivierte sie die Zusammenarbeit mit anderen Verbänden und Organisationen mit ähnlichen Zielen für die sicherheitspolitische Arbeit. So kam es zu Zielvereinbarungen mit dem Verband der Reservisten, dem Deutschen Bundeswehrverband, der Clausewitz-Gesellschaft und der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik. Im europäischen Bereich setzte sie Schwerpunkte in der Zusammenarbeit mit der französischen Organisation CiDAN, die im Jahr 2009 zu einer Großveranstaltung beim EUROCORPS in Strasbourg führten.
Dabei stand sie in allen Jahren zu Vorträgen deutschlandweit in den Sektionen und bei besonderen Anlässen zur Verfügung. Ihre Schwerpunktthemen waren die Themenbereiche „Innere Führung“ und „Wehrpflicht.“
Frau Marienfeld-Czesla hat sich besondere Verdienste um die Bundeswehr im unmittelbaren Zusammenwirken mit Soldaten der Bundeswehr und für diese über einen langen Zeitraum mit außergewöhnlichem Engagement erworben.
Sie gilt als angesehener Partner der Bundeswehr“.
In ihrem folgenden Bericht verwies die Präsidentin auf die aktuelle Situation in der Gesellschaft, ihre Bemühungen zur Verbesserung der finanziellen Situation, auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Partnerverbänden und würdigte die Leistungen der Landesvorsitzenden und Sektionsleiter.
Geschäftsführer Manfred Wistuba stellte den Geschäftsbericht 2009 in den Mittelpunkt seiner Ausführungen.
Nach Entlastung des Vorstandes durch die Bundesversammlung erfolgten Neuwahlen für Präsidium und Vorstand. Auf Vorschlag der bisherigen Präsidentin wurde Frau Ulrike Merten, ehem. Vorsitzende des Verteidigungsausschusses mit überzeugender Mehrheit zur neuen Präsidentin gewählt. Frau Merten nahm das Amt dankend an und versprach, sich im Sinne der Zielsetzung der Satzung für die GfW einzusetzen.
Als Vizepräsidenten wurden gewählt, bzw. wiedergewählt:
Thomas Kossendey, MdB (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im BMVg
Bernhard Brinkmann, MdB (SPD)
Dr. h.c. Jörg-Peter Köpke, Generalmajor a.D.
Richard Bulheller, Brigadegeneral a.D.
Hans-Rüdiger Roeske, Oberst a.D.
Dr. Heinz Neubauer, Oberst d.R.
Als Geschäftsführer wurde Manfred Wistuba wiedergewählt.
Auf Vorschlag des Vorstandes stimmten die Teilnehmer der Bundesversammlung einer Ernennung zur Ehrenpräsidentin von Frau Claire Marienfeld-Czesla zu.
Am Nachmittag beschäftigte sich das Plenum mit der Zukunft der GfW. In 5 Arbeitsgruppen waren unter anderem folgende Themen vorgegeben:
- Möglichkeiten und Grenzen der Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation der GfW
- Möglichkeiten der Mitgliederwerbung
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Außenwerbung, Homepage
- Optimierung von Veranstaltungen nach Didaktik und Methodik
- Möglichkeiten zur Ansprache bei örtlichen Schulen, bzw. örtlichen Hochschulen und Zusammenarbeit mit anderen Organisationen
Die Gesamtleitung hatte der neue Vizepräsident Oberst a.D. Roeske, der auch die Zusammenfassung der Ergebnisse im Plenum leitete. Die Arbeit in den Arbeitsgruppen ergab viele Anregungen, die nun in der Praxis umgesetzt werden.
Am Abend sprach in Vertretung des abwesenden Generalinspekteurs der Bundeswehr sein Stellvertreter, Generalleutnant Johann-Georg Dora, zum Thema: „Sicherheit im 21. Jahrhundert – Rolle und Zukunft der Bundeswehr“ vor nunmehr knapp 200 Zuhörern. An den Anfang seines Vortrages stellte er eine Betrachtung des sicherheitspolitischen Umfelds, einschließlich zukünftig zu erwartender Bedrohungspotentiale. Aus ihnen ergeben sich Konsequenzen für die Rolle der Bundeswehr im Gesamtsystem nationalstaatlicher und internationale Sicherheitsvorsorge. In seinen weiteren Ausführungen beschränkte er sich auf einen Zeithorizont von einem Jahrzehnt. Er erwähnte die formulierten Ziele deutscher Sicherheitspolitik, die unverändert feststehen. Bei möglichen Einsätzen geht es heute - und wahrscheinlich auch in Zukunft - um Räume, in denen es keine funktionierende staatliche Ordnungsmacht gibt. Er wies darauf hin, dass bei aller Konzentration auf asymmetrische Konflikte, die Fähigkeiten zur Auseinandersetzung mit konventionellen Gegnern nicht verloren werden dürfen. Weiterhin bedarf es eines ganzheitlichen Ansatzes gemeinsam mit den internationalen Partnern und Verbündeten. Die strategische Partnerschaft zwischen NATO und EU benötigt neue Impulse. Die Kooperation muss weiter vertieft werden. Um erfolgreich zu sein müssen die Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eng mit der Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik abgestimmt und verzahnt werden. Abschließend wies er darauf hin, dass die Einsatzorientierung weiter vorangetrieben werden muss. Das bedeutet: „Streitkräfte im und für den Einsatz“ bereithalten.
In der folgenden ausführlichen, manchmal auch kritischen Diskussion hatten die Teilnehmer Gelegenheit mit dem stellvertretenden Generalinspekteur Meinungen auszutauschen.
Bei einem Erfahrungsaustausch mit Imbiss wurden die Erkenntnisse vertieft.
Der folgende Tag begann mit einem Grußwort des Chef des Stabes vom Standortkommando Berlin, Herrn Oberstleutnant i.G. Simons. Er überbrachte die Grüße des Kommandeurs des Standortkommandos und betonte die weiteren Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik.
Es folgte der Vortrag von Herrn Elmar Theveßen von der Chefredaktion des ZDF zum Thema: „Ethik in der Krisenberichterstattung“. Mit eindrucksvollen Bildern, Videosequenzen und Originaldokumenten von arabischen, bzw. iranischen Quellen mit Originalzitaten begann er seinen Vortrag, zeigte auf wie Propagandawerkstätten arbeiten und gab Beispiele für die Wirkung von Bildern. Dabei verwies er auf den ZDF-Staatsvertrag, hier besonders auf den § 6, nach dem eine Berichterstattung umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich sein soll. Nachrichten und Kommentare sind zu trennen. Mit kritischen Anmerkungen stellte er den Vergleich vom Staatsvertrag mit dem Artikel 1 des Grundgesetzes dar. Er sprach auch den Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien an. Das Thema Pressekodex und ein abgestimmtes Verhalten mit Behörden in Verbindung auch mit Nachrichtensperren bildeten den Abschluss seines Vortrages, der auf große Zustimmung und Begeisterung stieß.
Die Präsidentin Ulrike Merten beendete mit einem kurzen Schlusswort eine insgesamt harmonische, aber auch spannende, informative und gelungene Bundesversammlung, die bei den Teilnehmern auf breite Zustimmung stieß.
Manfred Wistuba
Geschäftsführer
In eigenen redaktioneller Verantwortung
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