Von Peter E. Uhde

Im Zusammenhang mit der Festsetzung von internationalen Militärbeobachtern, darunter drei deutsche Offiziere und ihr Dolmetscher, in der  Nähe der ostukrainischen Stadt Slowjansk, wird immer wieder die OSZE genannt.

Gegründet als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) besteht diese multinationale Organisation seit dem 1. August 1975. In Helsinki unterzeichneten 35 Staaten die Schlussakte der Gründung.

Vorausgegangen war 1972 die Unterzeichnung des Grundlagenvertrages zwischen den beiden deutschen Staaten, Verabschiedung der Ostverträge und 1973 die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland und der DDR in die Vereinten Nationen. Hinzu kam im Januar 1973 in Paris die Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens durch den amerikanischen Außenminister Henry Kissinger, das den Vietnamkrieg beendete.

Das Zusammentreffen von 35 Außenministern aus Ost und West am 3. Juli 1973 war ein Höhepunkt in der damaligen Entspannungspolitik. Auf der Tagesordnung standen die sogenannten „Körbe“: Fragen der Sicherheit in Europa (Korb 1), Zusammenarbeit in den Sektoren Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umweltschutz (Korb 2) und Zusammenarbeit auf humanitärem Gebiet (Korb 3).

Das erste Folgetreffen  vom Oktober 1977 bis März 1979 in Belgrad fand ohne greifbare Ergebnisse statt.  Die Invasion der Sowjetarmee in Afghanistan 1979, der NATO-Doppelbeschluss und die Ausrufung des Kriegsrechts in Polen 1981 verhärteten die Entspannungsbemühungen.

Weitere Folgetreffen waren in Madrid (1980/83) und Wien (1986/89). Die Erklärung der NATO- und Warschauer-Pakt-Staaten vom 21. November 1990 beendete die Ost-West-Konfrontation. Die „Charta von Paris für ein neues Europa“ wurde unterzeichnet.

Darin heißt es: „Europa befreit sich von dem Erbe der Vergangenheit. Durch den Mut von Männern und Frauen, die Willensstärke der Völker und die Kraft der Ideen der Schlussakte von Helsinki bricht in Europa ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit an.“

Auf dem Gipfeltreffen im Dezember 1994 in Budapest wurde die KSZE in OSZE umbenannt.  57 Staaten, darunter alle europäischen, und die USA und Kanada sind Mitglieder dieser größten Sicherheitsorganisation zwischen Wladiwostok und Vancouver. Sie hat eine feste Organisation und Struktur. Das Sekretariat hat seinen Sitz in Wien. Amtierender OSZE-Vorsitzender ist der Schweizer   Bundespräsident Didier Burkhalter.