vom 26.04.2012

Stets in geheimer Mission unterwegs

BND sieht sich als wichtiger Informationslieferant für die Bundesregierung - Erkenntnisse mit großer Detailtiefe gefragt

Weiden. (rdo) Ob Informationen aus Syrien, Afghanistan oder anderen Krisenregionen: Der Bundesnachrichtendienst (BND) verfügt über verschiedene Spionagemöglichkeiten. Er arbeitet auch mit arabischen Nachrichtendiensten zusammen, um den Auftrag zu erfüllen, nämlich die nötigen Informationen für politische Entscheidungen zu liefern. Dies berichtete Generalmajor Norbert Stier.

Lehrgruppen-Kommandeur Bernd J. Henn begrüßte Stier als Vizepräsident für militärische Angelegenheiten des BND im Vortragssaal der Ostmark-Kaserne zum "Sicherheitspolitischen Abendvortrag".

"Das Auftragsprofil, erstellt von der Bundesregierung und deren Ministerien, bestimmt die regionalen und thematischen Aufklärungsziele des BND", erläuterte Stier. Es gebe zugleich die Detailtiefe der zu beschaffenden außen- oder sicherheitspolitischen Erkenntnisse vor. Durch eine kontinuierliche Fortschreibung folgt das Auftragsprofil dem aktuellen Informationsbedarf - angepasst an die jeweiligen Ressorts.

Dienstleister der Regierung

Ein regionales Aufklärungsziel bleibe das spannungsgeladene Afghanistan. Hier filmte der BND auch Anschläge im Krisengebiet von Kabul. Als Dienstleister der Regierung beschafft der BND die nötigen Infos "umfassend und zeitnah" für eine solide Entscheidung. Die Bundeswehr unterstützt den BND mit 740 Soldaten "im rotationsmäßigem Einsatz".

Zu den Methoden der Informationsbeschaffung zählen auch Tarnungen von Personen sowie Scheinfirmen. Als Königsdisziplin nannte Stier den Einsatz erfahrene Zuträger und sensibler Verhandlungsführer. Nachrichtendienstliche Mittel und die integrierte Auswertung der vielfältigen Rohdaten generierten den entscheidenden Mehrwert der Aufklärungen, so Stier. Technische Verfahren ermöglichten eine elektronische Verarbeitung der täglich eingehenden, etwa 5000 Rohinformationen und stellten sie den Fachauswertern gezielt zur Verfügung. "Internet, Satelliten und Luftbilder sowie frei verfügbare Infos aus Publikationen und Medien fließen in die Arbeit ein."

Die Aufklärungsschwerpunkte wandeln sich stetig, erläuterte der Generalmajor. "Wir leben in einer multipolaren Welt, die Globalisierung intensiviert weltweit gegenseitige Abhängigkeiten." Krisen und Konflikte entwickelten sich heute oftmals hochdynamisch und verlangten rasches politisches Handeln. Die Wiedervereinigung
und Auflösung der DDR sei für den BND ein prägendes Ereignis gewesen, aus dem sich neue Aufgaben ergaben. Ein grenzüberschreitendes Problem stelle die internationale Terrorabwehr dar. Man arbeitet hier mit internationalen Nachrichtendiensten eng zusammen. Beobachtung finden international statt: über Waffen- und Drogenhandel genauso wie zur Geldwäsche. Als eine Bedrohung innerhalb Deutschlands nannte der Referent die "Sauerlandgruppe".

Umzug verteidigt

In der Diskussion begründete Generalmajor Stier den Umzug von Pullach bei München nach Berlin aus der Nähe zur Regierung. Er gehe davon aus, dass der Neubau in Berlin ohne Abhörschwächen entstehe. Stier räumte ein, dass Informanten Geld erhielten. Deren Höhe bleibt allerdings eine BND-Geheimsache.
 

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