vom 26.04.2012
Stets in geheimer Mission unterwegs
BND sieht sich als wichtiger Informationslieferant für die Bundesregierung - Erkenntnisse mit großer Detailtiefe gefragt
Weiden. (rdo) Ob Informationen aus Syrien, Afghanistan oder anderen Krisenregionen: Der Bundesnachrichtendienst (BND) verfügt über verschiedene Spionagemöglichkeiten. Er arbeitet auch mit arabischen Nachrichtendiensten zusammen, um den Auftrag zu erfüllen, nämlich die nötigen Informationen für politische Entscheidungen zu liefern. Dies berichtete Generalmajor Norbert Stier.
Lehrgruppen-Kommandeur Bernd J. Henn begrüßte Stier als Vizepräsident für militärische Angelegenheiten des BND im Vortragssaal der Ostmark-Kaserne zum "Sicherheitspolitischen Abendvortrag".
"Das Auftragsprofil, erstellt von der Bundesregierung und deren Ministerien, bestimmt die regionalen und thematischen Aufklärungsziele des BND", erläuterte Stier. Es gebe zugleich die Detailtiefe der zu beschaffenden außen- oder sicherheitspolitischen Erkenntnisse vor. Durch eine kontinuierliche Fortschreibung folgt das Auftragsprofil dem aktuellen Informationsbedarf - angepasst an die jeweiligen Ressorts.
Dienstleister der Regierung
Ein regionales Aufklärungsziel bleibe das spannungsgeladene Afghanistan. Hier filmte der BND auch Anschläge im Krisengebiet von Kabul. Als Dienstleister der Regierung beschafft der BND die nötigen Infos "umfassend und zeitnah" für eine solide Entscheidung. Die Bundeswehr unterstützt den BND mit 740 Soldaten "im rotationsmäßigem Einsatz".
Zu den Methoden der Informationsbeschaffung zählen auch Tarnungen von Personen sowie Scheinfirmen. Als Königsdisziplin nannte Stier den Einsatz erfahrene Zuträger und sensibler Verhandlungsführer. Nachrichtendienstliche Mittel und die integrierte Auswertung der vielfältigen Rohdaten generierten den entscheidenden Mehrwert der Aufklärungen, so Stier. Technische Verfahren ermöglichten eine elektronische Verarbeitung der täglich eingehenden, etwa 5000 Rohinformationen und stellten sie den Fachauswertern gezielt zur Verfügung. "Internet, Satelliten und Luftbilder sowie frei verfügbare Infos aus Publikationen und Medien fließen in die Arbeit ein."
Die Aufklärungsschwerpunkte
wandeln sich stetig, erläuterte der Generalmajor. "Wir leben in
einer multipolaren Welt, die Globalisierung intensiviert weltweit
gegenseitige Abhängigkeiten." Krisen und Konflikte entwickelten sich
heute oftmals hochdynamisch und verlangten rasches politisches
Handeln. Die Wiedervereinigung
und Auflösung der DDR sei für den BND ein prägendes Ereignis
gewesen, aus dem sich neue Aufgaben ergaben. Ein
grenzüberschreitendes Problem stelle die internationale Terrorabwehr
dar. Man arbeitet hier mit internationalen Nachrichtendiensten eng
zusammen. Beobachtung finden international statt: über Waffen- und
Drogenhandel genauso wie zur Geldwäsche. Als eine Bedrohung
innerhalb Deutschlands nannte der Referent die "Sauerlandgruppe".
Umzug verteidigt
In der Diskussion begründete
Generalmajor Stier den Umzug von Pullach bei München nach Berlin aus
der Nähe zur Regierung. Er gehe davon aus, dass der Neubau in Berlin
ohne Abhörschwächen entstehe. Stier räumte ein, dass Informanten
Geld erhielten. Deren Höhe bleibt allerdings eine BND-Geheimsache.