Sektion Minden mit interessantem Programm in Amsterdam und Den Haag
(Bild der Gruppe mit dem Kammerpräsidenten Hans-Peter Kaul beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag)
Es war ein gelungener Blick in eine Zukunft, die schon längst begonnen hat, in einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, so jedenfalls sieht sich Europa im Artikel 6 seines Verfassungsvertrages. „Europa konkret in Den Haag“ so lautete denn auch das Reisemotto, dem sich 37 Mitglieder der Sektion Minden der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. unter der Leitung von Klaus Suchland für drei Tage wissbegierig unterwarfen.
Amsterdam und Den Haag waren die Standorte; das Goethe-Institut, die Dienststellen von EUROJUST und EUROPOL, der Internationale Strafgerichtshof, das niederländische Außenministerium und die Deutsche Botschaft die Podien. Eine breite Palette von Vorträgen und Einweisungen zum deutsch-niederländischen Verhältnis, zur Zusammenarbeit in NATO und EU und zur Außen- und Europa-Politik machten deutlich, wie intensiv und vertrauensvoll die beiden Partner zusammenwirken, aber auch nachdenklich, wenn es um Effizienz und Erfolge in der alltäglichen Bewältigung grenzüberschreitender europaweiter Aufgaben geht. Unter dem Eindruck der WM in Deutschland wurde breiter Raum dem Sachstand der justiellen Zusammenarbeit der EU in Strafsachen, der Ahndung von Völkermord und Kriegsverbrechen und der Terrorismusbekämpfung als europäischen Herausforderung der Zukunft gegeben. Unter den hochkarätigen Referenten waren –kaum zu überbieten- der deutsche Richter und Präsident der Vorermittlungskammer des Internationalen Strafgerichtshofes Hans-Peter Kaul, der Auftrag, Aufbau und erste Erfahrungen zum Gerichtshof am Beispiel Kongo und Liberia schilderte, sowie der ehemalige Verteidigungsminister der Niederlande Wim van Eckelen, erfahrener Dipolmat, Mitstreiter für den Verfassungsvertrag und ausgewiesener außenpolitischer Fachmann.
Fazit: Eine Studienreise, die trotz ihres informationsdichten Programms noch Gelegenheit bot, die „Welthauptstadt für Frieden und Gerechtigkeit“ (ehem. Generalsekretär UN Boutros Boutros-Ghali über den Den Haag) kennen zu lernen, und die Gewissheit gab, dass unsere Zukunft „Europa“ heißt, aber der Weg dorthin noch steinig und beschwerlich ist.
