Bundesversammlung tagte in Berlin
Die neue Führungsmannschaft der GfW: vlnr. GenLt a.D. Kersten Lahl, MdB Dr. Reinhard Brandl, Präsidentin Ulrike Merten, MdB Bernhard Brinkmann, GenMaj a.D. Dr. h.c. Jörg Köpke, Oberst d.R. Dr. Heinz Neubauer. Nicht abgebildet: BrigGen a.D. Richard Bulheller - Foto: Aranka Szabó
Zur diesjährigen Bundesversammlung trafen sich die Sektionsleiter und der Vorstand der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. unter der Leitung der Präsidentin Ulrike Merten vom 15. bis 18. April in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Generalmajor Hans-Werner Wiermann, Kommandeur Territoriale Aufgaben, begrüßte die Teilnehmer und bezeugte seine Verbundenheit zur GfW. Im Anschluss an sein Grußwort überreichte er das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold an Oberstleutnant d.R. Jakob Deutsch, begleitet vom tosenden Applaus des Auditoriums.
Generalmajor Hans-Werner Wiermann verleiht OTL d.R. Jakob Deutsch das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold. Präsidentin Ulrike Merten gratuliert - Foto: M. Balaban, Kdo TerrAufgBw
Es folgten weitere Ehrungen für verdiente Funktionsträger, die von der Präsidentin mit der GfW-Ehrenmedaille ausgezeichnet wurden. Wie bei jeder Bundesversammlung galt es auch diesmal, sich von ausscheidenden Landesvorsitzenden und Sektionsleitern zu verabschieden sowie deren Nachfolger herzlich willkommen zu heißen.
Mit der GfW-Ehrenmedaille ausgezeichnet: vlnr. OTL a.D. Gert Mack, SL Ulm; Oberst a.D. Hans-Jürgen Stumm, SL Regensburg; OFA d.R. Dr. Donald Giesecke, Stv. LV II; Präsidentin Ulrike Merten; FKpt a.D. Dieter Wilde, SL Wilhelmshaven; OFVet a.D. Dr. Wolfram Noreisch - Foto: Werner Hinrichs
Ein herzliches Dankeschön an die ausscheidenden Funktionsträger: vlnr. Oberst a.D. Hans-Rüdiger Roeske, ehem. LV VI - Bayern; FKpt a.D. Max Lübke, ehem. LV I; OFA d.R. Dr. Donald Giesecke, ehem. SL Goslar; Präsidentin Ulrike Merten; Oberst a.D. Wilfried Wilhelmi, ehem. SL Koblenz; Hans-Joachim Böhm, ehem. SL Braunschweig - Foto: Werner Hinrichs
Ulrike Merten umringt von den "Neuen": vlnr. OTL d.R. Dr. Ralf Scheffel, SL Heidelberg; Ernst W. Speidel, SL Halle (Saale); OTL d.R. Kurt Michael Bahr, SL Erfurt; OTL d.R. Dr. Hans-Günther Fröhling, SL Koblenz; Major Ulrich Humpert (verdeckt), SL Pfreimd-Weiden; OTL d.R. Claus Jähner, SL Goslar; OTL a.D. Dr. Walter Laudes, SL Augsburg; OTL a.D. Joachim Kocherscheidt, SL Essen; OTL d.R. Dr. Thomas Müller, SL Ingolstadt; OTL a.D. Wolfgang Ludwig, LV I; BG a.D. Hans-Georg Schmidt, LV VI-Bayern - Foto: Werner Hinrichs
In einem Nachruf für den kürzlich in hohem Alter in Prien am Chiemsee verstorbenen Mitbegründer der GfW, Ewald-Heinrich von Kleist, würdigte Ulrike Merten Leben und Wirken dieser herausragenden Persönlichkeit. Daneben gab es leider weitere traurige Anlässe zum Gedenken an verstorbene Sektionsleiter.
In Ihrem Rechenschaftsbericht ließ die Präsidentin das Jubiläumsjahr 2012 noch einmal Revue passieren. Sie erinnerte die Delegierten an den gelungenen Festakt „60 Jahre GfW“ in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, stellte in diesem Kontext mit Stolz das erfolgreiche Wirken der GfW in 60 Jahren bürgernaher Vermittlung von Sicherheitspolitik heraus, nicht ohne sich bei den Landesvorsitzenden und Sektionsleitern für ihr herausragendes ehrenamtliches Engagement im Sinne der Zielsetzungen unserer Organisation zu bedanken.
Der Bericht der Präsidentin im Wortlaut
Bericht der Präsidentin - Foto: M. Balaban, Kdo TerrAufgBw
Ausdrücklich würdigte Frau Merten die wegweisende Arbeit der Findungskommission 2011 und 2012 unter der bewährten Leitung von Brigadegeneral a.D. Bulheller. Vor allem bezog die Präsidentin, bevor Sie sich erneut zur Wahl stellte, eine klare Position zu der seit Jahren vehement geführten Diskussion über die Namensgebung unserer Vereinigung. Frau Merten sagte den Befürwortern einer Namensänderung ihre uneingeschränkte Unterstützung zu und appellierte an die Minderheit der Namensänderungsgegner, den wiederholt zum Ausdruck gebrachten Willen der Mehrheit nicht länger ins Leere laufen zu lassen.
Erfreulicher Geschäftsbericht
Geschäftsführer Jürgen Rann zog für das Geschäftsjahr 2012 eine überwiegend positive Bilanz. Erneut konnte die GfW auf allen Feldern ihrer sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit zulegen, erfreulich dabei insbesondere die Intensivierung der Jugendarbeit. Daneben seien vor allem durch eine Professionalisierung der Medienarbeit und ein neues Corporate Design bemerkenswerte Fortschritte in der Außendarstellung der GfW erzielt worden, betonte Rann, musste aber einräumen, dass sich die immensen Anstrengungen bisher nicht in einer positiven Mitgliederentwicklung niederschlugen. Zwar überstiegen die Beitritte seit 2011 zunehmend deutlich die Zahl an Austritten, doch werde dieser Effekt durch die problematische Altersstruktur der Mitglieder wieder zunichtegemacht.
Corporate Design der GfW - Grafik: Jürgen Rann
Nach einer sachlichen Aussprache wurde die Entlastung des Vorstandes beantragt. Bei vier Enthaltungen wurde dem zugestimmt.
Vizepräsident Jörg-Peter Köpke berichtete anschließend dem Plenum über die Ergebnisse der Findungskommission und stellte heraus, dass fast alle Aufträge bereits positiv abgearbeitet wurden
Erstmals vergebener Journalistenpreis „Sicherheitspolitik“
Ein Novum der diesjährigen Bundesversammlung war die Verleihung des Journalistenpreises „Sicherheitspolitik“. Mit dieser Ausschreibung hat sich die GfW gezielt an Journalisten von lokalen und regionalen Printmedien gewandt, um bei den Lokalredakteuren das Interesse an der sicherheitspolitischen Berichterstattung zu fördern. Die Akademie für Information und Kommunikation der Bundeswehr (AIK) hat für die Preisträger die Teilnahme an sicherheitspolitischen Seminarreisen nach Paris, Brüssel und Wien zur Verfügung gestellt. Die Preisträger können ihr Reiseziel selbst aussuchen.
vlnr. Jürgen Rann, GfW-Bundesgeschäftsführer, Preisträger Thomas Fricker, Aranka Szabó, GfW-Präsidentin Ulrike Merten, Preisträger Carmen Monsees und Julia Weigelt, Oberstleutnant Alexander Willing, Dezernatsleiter Öffentlichkeitsarbeit
an der Akademie für Information und Kommunikation der Bundeswehr - Foto: M. Balaban, Kdo TerrAufgBw
Ausgezeichnet wurden fünf Journalisten für ihre bis zum 20. März 2013 fristgerecht eingereichten Arbeiten. Einen Preis erhielten Julia Weigelt, freie Fachjournalistin für innere und äußere Sicherheit aus Hamburg für ihre vom „Darmstädter Echo“ veröffentlichte Artikelserie zum Thema "Zusammenarbeit von deutschen und afghanischen Sicherheitskräften" sowie Thomas Fricker aus Freiburg, Stv. Chefredakteur und Ressortleiter Politik der Badischen Zeitung für seinen Leitartikel zur Intervention in Mali mit dem Titel „Bitte bescheiden bleiben“. Ebenfalls ausgezeichnet wurde die freie Journalistin Aranka Szabó für ihre Veranstaltungsberichte der GfW-Sektion Bremervörde mit den Titeln „Es fehlt die öffentliche Debatte - GfW Sektion Bremervörde/Zeven mit vielfältigem Angebot" sowie „Gelassenheit ist gefragt – Dr. Guido Steinberg referierte auf der GfW – Veranstaltung über Salafisten“. Ebenfalls über Veranstaltungen der Sektion Bremervörde schrieb die Lokalredakteurin Carmen Monsees die ausgezeichneten Beiträge "Zur Tapferkeit verpflichtet" und "Zurück zum Ur-Islam". Helmuth Riewe, freier Journalist aus Ganderkesee, der wegen einer falsch zugestellten Einladung, die ihn zu spät erreichte, zu unserem Bedauern nicht an der Preisverleihung teilnehmen konnte, erhielt einen Preis für seine Berichterstattungen über öffentliche sicherheitspolitische Veranstaltungen der GfW-Sektion Delmenhorst mit den Titeln „Bürgerrechtlerin warnt vor Salafisten - Vera Lengsfeld spricht im Soldatenheim“, „Grüner ficht für Einsätze im Ausland - Nachtwei zu Gast in Delmenhorst“ sowie „Funktionierende Allianz zerbricht - Syrien-Experte beleuchtet Konflikt aus anderer Perspektive“.
Da über vergleichbare Preisauslobungen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur wenige Erkenntnisse vorliegen, kann der erste Versuch der GfW durchaus als gelungen bezeichnet werden. Die GfW beabsichtigt, für 2014 erneut einen Journalistenpreis auszuschreiben, der dann wiederum in Berlin bei der Bundesversammlung 2015 verliehen werden wird. Neben Textbeiträgen sollen dann auch Bild- und Videobeiträge berücksichtigt werden.
Führungsmannschaft für die nächsten Jahre gewählt
Nach Ablauf der dreijährigen Wahlperiode stand bei der diesjährigen Bundesversammlung die Neuwahl des Präsidiums auf dem Programm. Bis auf die Vizepräsidenten Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, und Hans-Rüdiger Roeske kandidierten alle bisherigen Vorstandsmitglieder für eine weitere Amtsperiode. Neu stellten sich dem Plenum der Bundestagsabgeordnete Dr. Reinhard Brandl (CSU), Mitglied des Verteidigungsausschusses sowie Generalleutnant a.D. Kersten Lahl, ehemaliger Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik als Vizepräsidenten zur Wahl.
Die neue Führungsmannschaft der GfW: vlnr. GenLt a.D. Kersten Lahl, MdB Dr. Reinhard Brandl, Präsidentin Ulrike Merten, MdB Bernhard Brinkmann, GenMaj a.D. Dr. h.c. Jörg Köpke, Oberst d.R. Dr. Heinz Neubauer. Nicht abgebildet: BrigGen a.D. Richard Bulheller - Foto: Aranka Szabó
In geheimer Abstimmung wählte das höchste Gremium der GfW die Führungsmannschaft für die kommenden drei Jahre. Als Geschäftsführer Jürgen Rann, der die Wahlleitung übernommen hatte, das Ergebnis verkündete, gab es allerorts nur strahlende Gesichter. Alle angetretenen Kandidaten konnten eine sehr deutliche absolute Mehrheit auf sich vereinigen. Präsidentin Ulrike Merten wurde in ihrem Amt bestätigt. Als Vizepräsidenten wiedergewählt wurden der Bundestagsabgeordnete Bernhard Brinkmann (SPD), Mitglied des Haushaltsausschusses, Generalmajor a.D. Dr. h.c. Jörg Köpke, Brigadegeneral a.D. Richard Bulheller und Oberst d.R. Dr. Heinz Neubauer. Mit überzeugendem Votum neu in das Amt eines Vizepräsidenten gewählt wurden Dr. Reinhard Brandl und Kersten Lahl.
Dank an Staatssekretär Thomas Kossendey und Glückwünsche zur Ehrenpräsidentschaft - Foto: Aranka Szabó
Für seine besonderen Verdienste um die GfW während seiner 15-jährigen Mitgliedschaft wählte die Bundesversammlung auf Vorschlag des Vorstandes Staatssekretär Thomas Kossendey einstimmig zum Ehrenpräsidenten. Nach 27 Jahren als MdB, mit neun Verteidigungsministern, sechs Bundespräsidenten, drei Bundeskanzlern kandidiert Thomas Kossendey nicht wieder für den Deutschen Bundestag.
Sicherheitspolitische Sektionsleiterweiterbildung
„Herausforderungen deutscher Sicherheitspolitik: Von der Gesamtverteidigung zur ressortübergreifenden Sicherheitsvorsorge in der globalisierten Welt“, unter diesem Thema stand das Referat des Vizepräsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) Oberst i.G. Rainer Meyer zum Felde.
BAKS-Vizepräsident Oberst i.G. Rainer Meyer zum Felde beim Vortrag - Foto: M. Balaban, Kdo TerrAufgBw
Die anschließende rege Diskussion zeigte, dass der Referent die Krisen- und Konfliktherde, die den Frieden und das Zusammenleben der Völker beeinträchtigen, getroffen hatte. Beim abendlichen Beisammensein wurde noch viel über die Prognosen seiner Ausführungen gesprochen.
Ein höchst aufmerksames Auditorium - Foto: M. Balaban, Kdo TerrAufgBw
Wie kann der Zugang zu den Medien verbessert werden?
Zu den immer wieder zu hörenden Klagen, dass es schwierig ist, sicherheitspolitische Medienarbeit zu betreiben, sollte Thomas Wiegold, freier Journalist und Blogger, Lösungsansätze aufzeigen. Wiegold beklagte, dass das sicherheitspolitische Interesse und das persönliche Engagement in der Bevölkerung abgenommen haben und stellte zugleich fest, dass die Anzahl der Journalisten, die sich mit Sicherheitspolitik befassen und in den Redaktionen dafür zuständig sind, überschaubar ist. Ohne persönliche Kenntnis des zuständigen „Sicherheitsexperten“ als Ansprechpartner ist es schwierig, eine Berichterstattung in den lokalen oder regionalen Medien veröffentlicht zu bekommen, erläuterte Wiegold.
Thomas Wiegold in Aktion - Foto: Aranka Szabó
Die Sektionsleiter nutzten die Gelegenheit, ihre Erfahrungen mit der Presse darzustellen und nahmen die Tipps und Hinweise von Thomas Wiegold dankbar auf.
Ausblick auf 2014
Mit dem Dank an die Organisatoren und Ausrichter schloss Präsidentin Ulrike Merten die Versammlung und richtete den Blick auf das nächste Jahr. Die Bundesversammlung 2014 wird wieder in Berlin, voraussichtlich in der 15. Kalenderwoche stattfinden.
Peter E. Uhde / Jürgen Rann